Fraktion Zukunft Miteinander spendet Kinderhochstühle – mehr Komfort für die Kleinsten!
Dank der Initiative von Katja Hebel hat die Fraktion „Zukunft Miteinander“ zehn Kinderhochstühle an Bürgermeister Andre Wenzel übergeben. Ab sofort stehen sie bei Veranstaltungen in den Dorfgemeinschaftshäusern bereit – ob bei Familienfeiern oder beim fröhlichen Kinderfasching.
Bürgermeister Wenzel bedankte sich herzlich und freut sich, dass nun auch die jüngsten Gäste bequem und sicher mitfeiern können. Ein starkes Zeichen von „Zukunft Miteinander“ für Familienfreundlichkeit in der Gemeinde!
Umgangsformen in der Kommunalpolitik
In zunehmend polarisierten Debatten setzen wir auf sachliche Argumente und den respektvollen Austausch.
Wichtig: Wir sind jederzeit bereit, unsere Meinung zu hinterfragen und zu korrigieren, wenn fundierte und objektive Gründe dafür sprechen. Gleichzeitig lehnen wir aber entschieden alle Maßnahmen ab, Themen populistisch auszuschlachten, um kurzfristige Aufmerksamkeit zu erzielen. Ein solches Verhalten entspricht nicht unserem Selbstverständnis und widerspricht unserer Haltung, die auf Respekt und verantwortungsvoller Kommunikation basiert.
Genau aus diesem Grund haben wir unseren Antrag auf Prüfung einer freien Trägerschaft der Kindertagesstätten zurückgezogen. Von einer "privaten Trägerschaft" war hier im Übrigen nie die Rede.
Mit unserem Antrag an den Gemeindevorstand wollten wir vor dem Hintergrund der klammen Haushaltssituation unserer Gemeinde die Möglichkeit einer freien Trägerschaft der KITAS - von einer zumindest prüfen lassen, jedoch auf eine ergebnisoffene Weise, bei der die aktuell hochqualifizierte Betreuungsqualität der Kinder stets im Mittelpunkt bleibt.Wir sind nach wie vor der festen Überzeugung, dass ernsthafte gesellschaftliche und politische Herausforderungen durch sachliche Auseinandersetzungen und nicht durch oberflächliche Schlagzeilen und populistische Manöver gelöst werden können. Eine ehrliche und faire Diskussion setzt auf rationale Argumente mit sinnvoller Perspektive anstatt auf kurzfristige Lösungen. Dies sollte insbesondere in der Kommunalpolitik, bei der es vor allem um die Belange und die Weiterentwicklung unserer Gemeinde geht, von allen Beteiligten beherzigt werden.
Der Anspruch unserer Fraktion Zukunft MITEINANDER als gewählte Vertreter der politischen Gremien der Gemeinde Schenklengsfeld ist, uns auch mit kritischen Themen auseinanderzusetzen und diese anzusprechen. Dies werden wir auch in Zukunft tun- selbst wenn wir dafür mitunter keinen Applaus bekommen.
In diesem Sinne ein frohes Weihnachtsfest und einen gesunden Start in Neue Jahr!
Hebesatzveränderung in der Sitzung der Gemeindevertretung am 28.11.2024: Warum hat ZuMIT für die Änderung gestimmt?
Nachhaltige Finanzierung für unsere Kommune
Die Anpassung der Hebesätze wurde von unseren Fraktionsmitgliedern sorgfältig geprüft, diskutiert und beschlossen, um sicherzustellen, dass unsere Kommune auch in Zukunft finanziell handlungsfähig bleibt. So können wir wichtige Aufgaben wie den Erhalt unserer kommunalen Infrastruktur, die Förderung von Bildung und die Bereitstellung sozialer Dienstleistungen weiterhin gewährleisten. Ohne eine solide finanzielle Grundlage wären viele dieser Projekte gefährdet oder müssten eingeschränkt werden.
Verantwortung übernehmen – für unsere Gemeinschaft
Verantwortungsvolle Kommunalpolitik bedeutet, langfristige Lösungen zu entwickeln und keine Schulden zu machen, die kommende Generationen belasten würden. Die Hebesatzerhöhung ist ein ehrlicher, schwieriger, aber notwendiger Schritt, um die finanzielle Stabilität unserer Gemeinde zu sichern und nachhaltige Entwicklungen zu ermöglichen.
Reaktion auf veränderte Rahmenbedingungen
Steigende Energie- und Personalkosten sowie höhere Umlagen an den Kreis belasten unseren Haushalt zunehmend. Gleichzeitig sinken die sogenannten Schlüsselzuweisungen an unsere Gemeinde – allein im nächsten Jahr um rund 233.000 Euro. Ohne eine Anpassung der Hebesätze könnten wir diese finanziellen Herausforderungen nicht bewältigen, was die Genehmigung unserer zukünftigen Haushalte gefährden würde.
Wichtige Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger sichern
Ohne die Hebesatzerhöhung wären Einsparungen in Bereichen wie Bildung, Kultur und sozialen Projekten unvermeidlich. Durch unsere Zustimmung zeigen wir, dass wir diese essenziellen Angebote für die Menschen in unserer Kommune erhalten wollen. Unsere Entscheidung ist ein klares Bekenntnis zum Schutz und Ausbau dieser Leistungen.
Für eine zukunftsfähige Kommune
Eine finanziell gut aufgestellte Kommune kann nicht nur aktuelle Herausforderungen meistern, sondern auch strategisch in die Zukunft investieren. Mit unserer Entscheidung denken wir über den Tag hinaus und schaffen die Grundlage für langfristige Stabilität und Handlungsspielraum.
Unser Leitbild: Verantwortung und Transparenz
Unsere Fraktion Zukunft MITEINANDER steht für eine verantwortungsvolle und transparente Politik, die das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt. Populistische oder kurzfristige Maßnahmen lehnen wir ab, denn sie gefährden die Zukunft unserer Gemeinde.
Wir treffen Entscheidungen auf Basis klarer, nachvollziehbarer Fakten und übernehmen Verantwortung – auch wenn diese Entscheidungen nicht immer populär sind.
Gemeinsame Resolution zum Erhalt eines zusätzlichen Facharztsitzes für Kinderheilkunde an die Kassenärztliche Vereinigung Hessen am 24.07.2024
Die Gemeindevertretung und der Gemeindevorstand Schenklengsfeld fordert die zuständigen Behörden und Gremien auf den frei gewordenen hausärztlichen Sitz, der durch das Ausscheiden von Frau Haugk vakant geworden ist, zur Verbesserung der medizinischen Versorgung unserer jüngsten Einwohner in einen zusätzlich mit einem Facharztsitz für Kinderheilkunde umzuwandeln.
Begründung:
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Demografische Entwicklung und Bedarf: In den letzten Jahren ist ein signifikanter Anstieg von Geburten und Zuzügen von Kindern und Jugendlichen in Schenklengsfeld und den umliegenden Gemeinden zu verzeichnen.
Diese Entwicklung erfordert eine adäquate medizinische Versorgung für Kinder und Jugendliche. Umliegende Kinderarztpraxen verzeichnen zurzeit einen Aufnahmestopp für Kinder und Jugendliche. Eine adäquate medizinische Versorgung dieser jungen Patientinnen und Patienten ist aktuell nicht mehr gewährleistet.
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Medizinische Versorgungslücke: Der Weggang von Frau Haugk hat eine erhebliche Lücke in der (haus)ärztlichen Versorgung hinterlassen. Angesichts der demografischen Entwicklung ist es aus Sicht der politischen Gremien unserer Gemeinde notwendig, diese Lücke mit einem Kinderarzt / einer Kinderärztin zu füllen, um die Gesundheitsversorgung für Familien und deren Kinder sicherzustellen.
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Förderung der Attraktivität der Gemeinde: Ein eigener kinderärztlicher Sitz würde die Attraktivität Schenklengsfelds als Wohnort für junge Familien erheblich steigern und somit zur langfristigen demografischen und wirtschaftlichen Stabilität der Gemeinde beitragen.
Als Anhang erhalten Sie zudem händische Unterschriftenlisten und die Auswertung einer digitalen Unterschriftenaktion.
Anhand der beschriebenen Umstände und durch die eingereichten Anhänge ist die Wichtigkeit für die Bevölkerung der Gemeinde Schenklengsfeld und deren benachbarter Kommunen gut sichtbar bzw. verständlich nachvollziehbar.
Wir bitten um eine sachgerechte Prüfung unseres Anliegens und bedanken uns bereits jetzt
gemeinschaftlich für eine wohlwollende Entscheidungsfindung.
Herzliche Grüße aus Schenklengsfeld
Andre Wenzel Beate Lüders
Bürgermeister Erste Beigeordnete
Tanja Hartdegen Florian Bolzt
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
SPD Bürgerliste
Dr. Frank Klein Max Ellermann
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
Zukunft Miteinander Die Partei
Rainer Daube
Vorsitzender
Gemeindevertretung
Petition auf Initiative von ZuMit zur Umwandlung eines Hausarztsitzes in einen Kinderarztsitz (14.07.2024)
Frau Dipl. Med. Monika Haugk war seit 1999 als Hausärztin niedergelassen, von ihrer fachärztlichen Qualifikation war sie zusätzlich Fachärztin für Kinderheilkunde.
So versorgte sie in den letzten 25 Jahren eine legione Zahl von Kindern und deren Eltern – eine tolle Kombination insbesondere für die Eltern, die keine andere Hausarztpraxis aufsuchen mussten. Mit ihrem Ausscheiden ist mehr als eine Lücke entstanden – aber in Schenklengsfeld ist damit ein hausärztlicher Sitz vakant.
Von Seiten der kassenärztlichen Vereinigung ist es nicht möglich, dass eine Fachärztin/ein Facharzt für Kinderheilkunde ihre/seine Tätigkeit auf einem Hausarztsitz ausübt.
Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg sind aktuell 5.5 Hausarztsitze nicht besetzt, aber der Facharztbereich der Kinder- und Jugendärzte ist in unserem Landkreis überversorgt!!! – nach den Zahlen der KV Hessen vom 25.04.2024.
Daher haben sowohl der Gemeindevorstand als auch die Gemeindevertretung eine Resolution verabschiedet, um die KV Hessen zu bitten einen Hausarztsitz im Landkreis in einen Kinderarztsitz umzuwandeln – und damit die Möglichkeit zu haben in Schenklengsfeld wieder eine/n Kinderärztin/arzt ansiedeln zu können. Diese/r Kinderärztin/Kinderarzt wäre der einzige Facharzt im Umkreis von 10-15 Kilometern.
Unterstützt wird diese Resolution durch Unterschriftenlisten in den Kindergärten sowie eine von Sascha Hebel von Zukunft Miteinander angelegte Online-Petition unter openpetition.de/!ckqpn
Dr. med. Frank Klein
Fraktionsvorsitzender „Zukunft Miteinander“
Quelle der Arztzahlen:
Gemeindevertretung 22.03.2024
Gemeindevertretung 07.03.2024
Gemeindevertretung 01.02.2024
Auch zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung des Jahres 2023 am 21.12.2023 gibt es wieder einige Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER zum Sachstand von Themen, die uns und die Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Schenklengsfeld in den nächsten Jahren bewegen werden. Unter anderen geht es um das Dauerthema Kläranlage Malkomes, den Sachstand der anstehenden Bauarbeiten der Brücke in Malkomes sowie die Abläufe rund um das Thema "Kläranlage Wippershain". Hier im Wortlauf unsere Anfragen:
Aussprache Akteneinsichtsausschuß Kläranlage
50 Jahre Gebietsreform- 50 Jahre Gemeinde Schenklengsfeld
Offener Brief der Fraktion Zukunft MITEINANDER an Herrn Bürgermeister Carl-Christoph Möller am 27.09.2023
Machen statt reden
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Carl Christoph,
unsere Fraktion „Zukunft MITEINANDER“ gehört seit inzwischen fast zweieinhalb Jahren der Gemeindevertretung Schenklengsfeld an. Diese Zeit wurde von uns zunächst als sehr lehrreich, inzwischen aber als zutiefst frustrierend empfunden.
Der Grund dafür sind für uns nicht nachvollziehbare Verzögerungen von oft einstimmig gefassten Beschlüssen der Gemeindevertretung durch den Gemeindevorstand bzw. dessen Vorsitzenden, den Bürgermeister.
Die Beispiele für diese „Aufschieberitis“ sind vielfältig.
Ein banales aber sehr bezeichnendes Beispiel ist die Veranstaltung „50 Jahre Gebietsreform- 50 Jahre Großgemeinde Schenklengsfeld“. Nach einem einstimmigen Gemeindevertretungsbeschluss sollte dieses Jubiläum von einem von Dir gewünschten Festausschuss geplant werden. Als dessen Vorsitzender hast Du Anfang Juli 2023 eine Doodle-Anfrage an die vier Mitglieder des Festausschusses (ein Abgeordneter jeder Fraktion) gesandt, mit einer Terminauswahl von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr für 4 Wochen im August 2023. Das war es! Keine Rückmeldung von Dir, keine Antwort auf die Anfrage unserer Fraktion in der GV-Sitzung am 21.September 2023.
Soll dieses prägenden Ereignisses unserer Gemeindegeschichte nicht gedacht werden?
Radweg Oberweisenborn-Unterweisenborn
Fast schon eine „never ending story“ ist dieses Thema. Eigentlich steht seit 2016 der Plan, den Radweg zu bauen – es fehlte nur, eine Übereinkunft mit einem Grundstückseigentümer vertraglich zu fixieren. Diese steht bis heute aus.
Nachdem Du den Plan des Radwegebaus zu deinem „Baby“ machtest – also zur „Chefsache“ erklärt hast, ging nichts mehr voran. Du plädiertest für einen Radwegausbau durch Hessen Mobil, initial mit einer Kreuzung des Radwegs mit der L 3171 im Verlauf der Kreisgrenze. Aber Hessen Mobil baut keine „touristischen“ Radwege. Nichtsdestotrotz bliebst Du, trotz Interventionen auch von Tanja Hartdegen als Landtagsabgeordneter, bei Deinen Aussagen, ja in der GV-Sitzung vom 17.09.2020 verkündetest Du, den Förderantrag eingereicht zu haben. 14 Monate (25.11.2021) später hieß es, der Antrag sei gar nicht verschickt worden!! Dann wurde dieses Thema wieder und wieder von den Fraktionen angesprochen, initiiert und nachgefragt. Nun blieb dem Gemeindevorstand nicht übrig als dieses Thema erneut zu aktivieren ( Sachbearbeiter: Bgm Möller).
Es wurden Varianten diskutiert, überraschende Alternativ-Varianten aus dem Plenum von der Gemeindeverwaltung zur Kenntnis genommen (Kommunikation? Fehlanzeige!). Und nun? Nun ist die Ursprungsvariante von Dir wieder aus dem Hut gezaubert worden, obwohl die Varianten in einem Ortstermin mit der Verkehrsbehörde und Hessen Mobil hinreichend diskutiert wurden und sich in den Ausschüssen eine praktikable Variante als Favorit herauskristallisiert hatte.
Kaum stand aber ein sinnvoller Kompromiss im Raum… schon wurde die erste Variante (nun Variante 5 genannt) von Dir wieder aktiviert.
Eine gefährliche Variante für alle Radfahrer, da die Landesstraße gequert werden muss.
Aber als Konsequenz: Hinauszögern einer Entscheidung, faktisch Stillstand. Und das Argument: „Wir können uns das nicht leisten“ oder „Das wird sowieso nicht gefördert“ wird unisono von Dir auch hier wieder gebetsmühlenartig in Anspruch genommen.
Kläranlage Wippershain
Aktuell muss die Gemeinde eine mobile Kläranlage beschaffen (und bezahlen!!!), da nach einer Prüfung durch die untere Wasserbehörde festgestellt wurde, dass diese Kläranlage den Namen nicht verdient. Kosten unklar, aber eher 20.000.- € pro Monat als Minimum ohne die Zuarbeiten (Planierung des Geländes usw.).
Wer soll das bezahlen? Natürlich wir als Einwohner unserer Gemeinde.
Dabei steht seit 2017 der Beschluss der Gemeindesvertretung, eine Abwasser-Freifallleitung nach Fischbach und damit den Anschluss an die Kanalisation der Gemeinde Hauneck zu planen und zu bauen. Aber außer den notwendigen Kanalbauarbeiten ist unter Deiner Ägide nichts passiert, um den Anschluss nach Hauneck voranzubringen.
Das Geplänkel mit der unteren und oberen Wasserbehörde hat nun zur Konsequenz, dass
1. wir als Kommune über ein frühes Planungsstadium der Abwasserleitung nicht hinausgekommen sind, damit dementsprechend
2. Fördergelder nicht beantragt werden konnten und nun
3. die Kosten für die mobile Kläranlage für viele Monate den Haushalt unserer Gemeinde nicht unerheblich belasten werden und
4. die inzwischen gestiegenen Kosten diese Baumaßnahme in Zukunft noch teurer werden lassen.
Dabei wurden immer wieder Forderungen der Fraktionen gestellt, auch frühzeitig zielge-richtete Gespräche mit den betroffenen Kommunen sowie den übergeordneten Behörden zu führen, um den Prozess voranzubringen.
Passiert ist erkennbar wenig und nun nicht nur Zwangsgelder, sondern auch noch eine mobile Kläranlage !?
Kläranlage Malkomes
Da die Betriebserlaubnis der Kläranlage Malkomes am 30. Juni 2025 ausläuft, drängt die Zeit. Aber auch hier wurde von Dir der Prozess der Entscheidungsfindung konsequent verzögert.
Immerhin gilt es zwischen einem Neu-/Umbau der Kläranlage Malkomes und der Alternative Abwasserdruckleitung in die Kanalisation der Stadt Bad Hersfeld zu entscheiden. Beides sind prinzipiell praktikable Varianten und werden seit Jahren diskutiert, aber eine notwendige Kostenvergleichsrechnung von einem neutralen (!!) Ingenieurbüro (eine Forderung der unteren und oberen Wasserbehörde), um die langfristigen Kosten und Aufwendungen zu berechnen, ist bis dato nicht erfolgt. Im Gegenteil, die Einbindung eines geeigneten Büros, das bereits im Oktober 2022 einen Kostenvoranschlag erstellt und dem Gemeindevorstand zugeschickt hatte, wurde ohne Abstimmung mit den Beigeordneten des Gemeindevorstands von Dir aus Kostengründen für „nicht notwendig“ gehalten.
Es wurden für geringere Kosten zwei andere Büros eingebunden, aber deren Kosten stellen sich nun als vermeidbar heraus. Denn ohne diese Kostenvergleichsanalyse gibt es keine Förderung der Maßnahme.
Unsere aktuellen Fragen: Warum ist das neutrale Büro noch nicht beauftragt? Welche Kosten sind durch die beauftragten Gutachten bereits entstanden und was kostet das „neue“ Büro? Wer hat das neutrale Büro ausgesucht? Wurden die Beigeordneten des Gemeindevorstands vorher informiert? Welche Qualifikationen hat das neutrale Büro, das die Kostenvergleichsrechnung erstellt?
Und ganz vergessen worden in diesem Zusammenhang ist die Gemeinde Friedewald, deren Kläranlage ebenfalls keine befriedigende Abwasserklärung mehr ermöglicht. Ernsthafte Gespräche über deren Beteiligung an den Kosten für die Gutachten wären sinnvoll gewesen, auch unsere Entscheidungsprozesse mit der Nachbargemeinde abzustimmen mehr als hilfreich im kommunalen Miteinander.
Denn: Wir profitieren, wenn Friedewald mit uns gemeinsam entweder die Kläranlage Malkomes oder die Druckleitung nach Bad Hersfeld finanziert – und damit unsere Kosten deutlich senkt (um 25-30%).
Deine Einwände gegen den Bau der Druckleitung sind in letzter Konsequenz ein Ablenken von der eigentlichen Problematik.
Also auch hier: kein Fortschritt, sondern ein „Auf-der-Stelle-treten“.
Fremdwasserreduzierung
Ein Thema mit „Explosivcharakter“. Du hast viele Maßnahmen im Rahmen der vielfältigen Kanalsanierungsarbeiten erledigen lassen, das ist auch wirklich lobenswert. Damit wurden die Versäumnisse Deiner Vorgänger aufgearbeitet und es folgen noch weitere Kanalsanierungsarbeiten in verschiedenen Ortsteilen.
Aber der Fremdwasseranteil ist weiterhin viel zu hoch (laut OWB und UWB) – aktuell 79%. Damit kann eine Kläranlage nicht effizient arbeiten oder wir müssten viel zu hohe Gebühren im Falle der Druckleitung an Bad Hersfeld zahlen.
Aktuell in Oberlengsfeld Stillstand, die betroffenen Eigentümer warten seit Monaten auf eine Reaktion von Seiten der Gemeindeverwaltung über die vorgeschlagenen Varianten. Das Oberflächenwasser auf der Oberlengsfelder Gemarkung unterhalb des Landeckers läuft aktuell vollständig in die Kanalisation – obwohl in diesem Gebiet eine Trennung des Oberflächenwassers vom Abwasser relativ einfach herzustellen ist. Diese Oberflächenwassermenge stellt immerhin nahezu ein Drittel unseres Fremdwassers dar.
Seniorenresidenz
Dieses Thema wird von Dir gerne genannt, da es Dir gelungen sei, den Investor Exsos „für unsere schöne Gemeinde“ zu begeistern.
Nur sieht die Wahrheit ein wenig anders aus. Fakt ist:
Exsos hat unsere Gemeinde ausgewählt, da wir
1. keine Seniorenresidenz haben und
2. eine bessere Infrastruktur als Hohenroda vorhalten.
Diese beiden Punkte waren ausschlaggebend für die Standort-Entscheidung von Exsos. Dies wurde den Gemeindevertretern in der Gemeindevertretersitzung im März 2023 von den Exsos-Verantwortlichen mitgeteilt.
Tagespflege
„Dank der Vermittlung der SPD konnte ein Betreiber gefunden werden“, so Deine Aussage.
Aber: Ein Mitglied des „Beirat Miteinander“ war in der Gemeindeverwaltung anwesend, als das entscheidende Telefonat geführt wurde. Dabei ging es vordergründig um die Anfrage der Gemeinde bei der AWO wegen der Kindertagesstätten und das Gespräch führte dann zur Tagespflege und deren fehlendem Betreiber.
Die einzige Leistung der SPD in diesem Rahmen ist, dass der zuständige AWO-Vertreter, Herr Leidenfrost, ein SPD-Mitglied ist.
Aber kein SPD-Verantwortlicher aus Schenklengsfeld hat die AWO Nordhessen initiativ angerufen und gesagt: „Unser Betreiber für die Tagespflege in unserer Gemeinde ist abgesprungen- besteht Ihrerseits Interesse“. Also ein klassischer Fall von „mit fremden Federn schmücken“.
Gewerbegebiet
Die Erweiterung des Gewerbegebiets Aue ist in deiner Amtszeit nicht in trockene Tücher gebracht worden und wartet nach wie vor auf seine Eröffnung.
Es fehlt immer noch das letzte behördliche „Go“.
Natürlich kann niemand etwas für die verschiedenen Einsprüche durch Mitbürger, aber Deine Kommunikation („Im Herbst rollen die Bagger“ – Aussage im Mai 2021) ist sicher nicht geschickt und verschreckt Interessenten, da Termine nicht gehalten werden können.
Gewerbegebiet Bahn
Hier ist inzwischen vollkommene Verwirrung eingetreten. Es geht ja um ein Gewerbegebiet Bahn in der Gemarkung unserer Gemeinde. Vorher wurde mehrmals von Dir ein Gewerbegebiet Bahn als „IKZ-Gewerbegebiet“ angesprochen.
Kommunikativ wird hier ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert. Mich erinnert es an das „Gewerbegebiet Autobahn“, das nach dem letzten Kommunalwahlkampf schnell in einen Dornröschenschlaf gefallen ist, nachdem die Regionalplanung nur einen kleinen Teil der beabsichtigten Flächen zugelassen hat. Nun fühlt es sich so an, als ob das Gewerbegebiet Bahn, nach einer heißen initialen Diskussion kurz vor dem Wahlkampf, auch bald wieder in Vergessenheit geraten könnte.
Akteneinsichtsausschuss Abwasser Malkomes
Entgegen Deiner Einschätzung, dass der Akteneinsichtsausschuss nichts Gravierendes gefunden habe, darf ich mich hier kurz dazu äußern. Meine persönliche Einschätzung wiederzugeben wurde mir in der betreffenden Gemeindevertretersitzung nicht erlaubt, wohl aber den anderen Mitgliedern des Akteneinsichtsausschusses.
Als Vorsitzender des Akteneinsichtsausschusses durfte ich das Resümee wiedergeben, aber meine eigene Einschätzung wurde vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung nicht mehr zugelassen.
Die Diskussion wurde damit faktisch zeitlich hinter die Bürgermeisterwahl am 8. Oktober 2023 verlegt. Ein Schelm, der Böses denkt! Dabei sind Kritikpunkte im Text des Berichts erwähnt, die mehr als diskutabel sind. Einige sind kritisierbar, an anderen Stellen führten Deine Faktenweitergaben zu Verzögerungen der Entscheidungsfindung.
Dank Deiner „Aktivitäten“ konnte bis heute keine wegweisende Entscheidung getroffen werden, so ist immer noch unklar, ob wir eine Kläranlage bauen oder eine Druckleitung nach Bad Hersfeld.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Carl Christoph,
aus diesen vorgenannten und sicherlich beliebig erweiterbaren Kritikpunkten ist herauszulesen, warum wir als Überschrift „Machen statt Reden“ gewählt haben.
Es gibt so viele Baustellen, die unvollständig bearbeitet sind, aber für unsere Gemeinde in Zukunft nicht nur finanziell eminent bedeutsam. Sonst…
Im Namen der Fraktion Zukunft MITEINANDER Schenklengsfeld
Dr. Frank Klein Matthias Vollmer Beate Lüders
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender 1. Beigeordnete
P.S. Es wurde eine kurze und prägnante Darstellungsform gewählt. Die Fakten hinter den Aussagen liegen unserer Fraktion vor und sind jederzeit einsehbar.
PDF-Version des offenen Briefes
Pressemitteilung am 11.08.2023
Stillstand ist Rückschritt
Die Betriebserlaubnis für die Kläranlage Malkomes endet am 30. Juni 2025. Es steht seit Jahren eine Entscheidung an, die Abwässer in einer umgebauten/erweiterten Kläranlage am jetzigen Standort Malkomes zu verarbeiten oder in einer Druckleitung nach Bad Hersfeld zu führen, um sie dort reinigen zu lassen. Ein einstimmiger und richtungsweisender Beschluss der Gemeindevertretung Schenklengsfeld vom März 2022 wurde vom Gemeindevorstand ignoriert und nicht ansatzweise umgesetzt.
Im Juni 2023 beschloss die Gemeindevertretung - anstelle eines geforderten Grundsatzbeschlusses für den Um-/Erweiterungsbau der Kläranlage Malkomes – dann erneut (!)
-
die Beauftragung eines kompetenten Büros zur Erstellung einer Kosten-Nutzen-Vergleichsrechnung zwischen den Varianten und
-
die Aufnahme konstruktiver Gespräche mit der Gemeinde Friedewald und der Stadt Bad Hersfeld.
Ob von diesem neuen Beschluss aktuell überhaupt etwas vorangebracht wird oder die Entscheidungsträger in der Gemeindeverwaltung weiterhin im „abwartenden Beobachten“ verharren, kann wegen fehlender Antworten des Bürgermeisters auf Anfragen unserer Fraktion Zukunft MITEINANDER nicht beurteilt werden. Es steht zu befürchten, dass es beim Stillstand bleibt, mit der Konsequenz, dass die übergeordneten Behörden- wie bereits geschehen- aufgrund der Passivität der Verwaltung weitere Zwangsgelder gegen die Gemeinde verhängen werden.
Es darf nicht bei dieser offensichtlichen Tatenlosigkeit bleiben. Der Juni 2025 ist mehr weit entfernt. Wir fordern daher die unverzügliche Umsetzung der verbindlichen Beschlüsse der Gemeindevertretung.
Dr. Frank Klein
Fraktionsvorsitzender Zukunft MITEINANDER
Pressetext Hersfelder Zeitung am 14.08.2023
Gemeindevertretung 29.06.2023
Auf Initiative unserer Fraktion fand am 29.06.2023 eine weitere Sitzung der Gemeindevertretung statt, da aus unserer Sicht das Thema "Abwasser" vorangetrieben werden muß.
Pressemitteilung zum Thema Kläranlage Malkomes der Gemeinde Schenklengsfeld
Hersfelder Zeitung 15.06.2023
Die Diskussion um eine Entscheidung der zukünftigen Abwasserentsorgung für einen großen Teil der Einwohner der Gemeinden Schenklengsfeld und Friedewald bleibt weiter ungewiss. Bis zum 30. Juni 2023 sollen die Parlamentarier in Schenklengsfeld nach einer Vorgabe der unteren Wasserbehörde und eines Beschlusses der Gemeindevertretung vom Oktober 2022 anhand einer Kostenvergleichsrechnung entscheiden. Entscheiden, ob die Abwässer mittels Druckleitung über die Kläranlage in Bad Hersfeld gereinigt werden oder der Neubau der Kläranlage Malkomes sich kostengünstiger darstellt. Eine Kostenvergleichsrechnung wurde den Parlamentariern bis jetzt nicht vorgelegt und die nächste Parlamentssitzung ist erst für Ende Juli 2023 geplant. Der Forderung der Fraktion „Zukunft MITEINANDER“ nach einer Sitzung der Gemeindevertretung noch im Juni 2023 wurde bisher nicht gefolgt. Die Fraktionen „Zukunft MITEINANDER“ und „Die Bürgerliste Schenklengsfeld“ verweisen mit Nachdruck auf das fehlende Gutachten zur Kostenvergleichsrechnung und damit einer erneuten Verzögerung einer Entscheidung. Auch bleibt beiden Fraktionen unklar, warum in den letzten 2 Jahren keine konkreten Gespräche mit der Gemeinde Friedewald gesucht wurden. Beide Gemeindeparlamente müssen zustimmen, nur gemeinsam kann eine langfristig verlässliche Abwasserentsorgung erreicht werden. Beide Fraktionen erwarten von den Verantwortlichen, dass nun konstruktiv die notwendigen Fakten zum Kostenvergleich vor der Sommerpause vorgelegt und sofortige Gespräche mit der Gemeinde Friedewald aufgenommen werden. Es geht kurzfristig um die Vermeidung von weiteren Strafzahlungen (Zwangsgeldern) wegen Überschreitung verabredeter Fristen, langfristig vor allem aber um die Versorgungssicherheit der Bürgerinnen und Bürger für die nächsten 40-50 Jahre.
Hier die Originalpressemitteilung
Gemeindevertretung 11.05.2023
Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER
-Anfrage zum Sachstand Klimakommunen
-Anfrage zu Sachstand Lindenplatzmarkierung
-Anfrage zum Sachstand der Reduzierung Baulandreserve in Landershausen
Gemeindevertretung 23.03.2023
Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER
-Antrag Festakt betreffend 50 Jahre Gebietsreform – 50 Jahre Gemeinde Schenklengsfeld
Gemeindevertretung 16.02.2023
Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER
- Antrag auf Akteneinsichtsausschuß Kläranlage Malkomes
- Anfrage Kosten Glocke Konrode
- Anfrage Sachstand Lindenplatzgestaltung
- Anfrage Sachstand Stellenbesetzung Ortsjugendpflege
- Anfrage Sachstand Radweg Oberweisenborn
- Anfrage Sachstand Umrüstung Straßenlampe auf LED
- Anfrage Sachstand Renovierung Wasserturm Wüstfeld
Gemeindevertretung 22.09.2022
Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER: Radweg von Unterweisenborn bis an die Kreisgrenze nach Oberweisenborn
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER: 50 Jahre Großgemeinde Schenklengsfeld
Gemeindevertretung 21.07.2022
Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER: Kläranlage Malkomes
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER : Digitale Dorflinde
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER: KommunalApp
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER: Lindenplatzgestaltung
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER : Verkehrsberuhigung in der Rathausstraße
- Anfrage der Fraktion Zukunft MITEINANDER: Klärananlage Wippershain
Gemeindevertretung 17.03.2022
Anfragen und Anträge von Zukunft MITEINANDER
- Antrag betreffend die Kläranlage Malkomes
- Anfrage Kläranlage Wippershain
Gemeindevertretung 10.02.22
Anfragen von Zukunft MITEINANDER
-Sachstandbericht Reparatur und Förderung der Maßnahme Wasserturm Wüstfeld
-Sachstand Bauplätze in Konrode
-Sachstand Gewergebiet Aue/Bahnhof
-Sachstand Kläranlage Malkomes
-Sachstand Kommunalapp
-Sachstand Umrüstung der Straßebeleuchtung auf LED
-Sachstand Radweg von Unterweisenborn bis an die Kreisgrenze nach Oberweisenborn
16.12.2021
Gemeindevertretersitzung
Gemeindevertretung 25.11.2021
Anfragen von Zukunft MITEINANDER
Zur Sitzung der Gemeindevertretung am 25.11.2021 stellte Zukunft MITEINANDER folgende Anfragen:
-Glockengeläut in Konrode
-Baufortschritt in Hilmes zum Bau des Regenwasserrückhaltebecken
-Stellungnahme des HSGB zur Aufhebung des Interessenbekundungsverfahrens
-Kläranlage Malkomes
Gemeindevertretung 28.10.2021
Anfragen von Zukunft MITEINANDER
Auch zur Sitzung der Gemeindevertretung am 28.10.2021 stellte Zukunft MITEINANDER mehrere Anfragen:
-Bau des Radweges von Unterweisenborn zur Gemeindegrenze Eiterfeld
-Bauplätze in Konrode
-Gewerbegebiet Aue/Bahnhof
-Verkehrsregelung an der Grundschule Landeck
-Kanalbefahrungen
Gemeindevertretung 30. 09.2021
Zukunft MITEINANDER fordert Informationen
Die Schenklengsfelder Fraktion Zukunft MITEINANDER hat zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 30. September mehrere Anträge und Anfragen zur Aufarbeitung von Themen gestellt, bei denen aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Klein schon seit längerer Zeit Stillstand zu verzeichnen ist. So geht es der Fraktion unter anderen um die Lindenplatzgestaltung, den Sachstand zur Rathaussanierung, um die Weiterentwicklung der Planungen zur Kläranlage Malkomes oder auch um den projektbezogenen Abruf eines Zuschusses für die Gemeinde aus der Hessenkasse. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen wird ferner die Einführung eines Antrags- und Beschlusscontrollings sowie eine Aufklärung zur Abschaltung der Konroder Glocke gefordert. Auch eine Anfrage zur energiesparenden Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED steht auf der Agenda.
Dr. Frank Klein erklärt, dass die Fraktion auch nach der Sommerpause des Parlaments jetzt mit Nachdruck konsequent die Themen weiterverfolgt, mit denen man bereits beim Wahlkampf im Frühjahr zur Kommunalwahl angetreten ist. Insbesondere Zukunftsperspektiven für Infrastruktur, Gewerbe, Tourismus und die interkommunale Zusammenarbeit sollen hier vorrangig entwickelt werden.
Spende von Zukunft MITEINANDER an Kitas
Die Wahlhelfer und Mitglieder der Wählerliste Zukunft MITEINANDER aus Schenklengsfeld hatten vor der Kommunalwahl die Idee, das Erfrischungsgeld der Wahlhelfer zugunsten der kommunalen Kindertageseinrichtungen zu spenden. So kamen in kürzester Zeit 250 € aus den Reihen der Mitglieder von Zukunft MITEINANDER zusammen. Die Kitas wurden nach ihren Wünschen für die Spenden gefragt und daraufhin ganz unterschiedliche Dinge besorgt: Der Kindergarten Pusteblume wünschte sich neue große Sandfahrzeuge, damit draußen bald wieder gebuddelt und Sand gefahren werden kann. Der Kindergarten Regenbogenland brauchte Ersatz für geliebte Spiele, die schon sehr abgespielt sind und neue Bücher. Die Krippe Sonnenschein erhielt drei Aktionswannen.
Alle drei Einrichtungen erhalten zudem noch einen 10€ Buchgutschein der Hoehlschen Buchhandlung, denn Bücher kann eine Kindertageseinrichtung nie genug haben.
Die Einrichtungsleitungen und Bürgermeister Möller bedankten sich bei Beate Lüders, als Vorstandsmitglied von Zukunft MITEINANDER, für die gute Idee und die großzügige Spende aller Zukunft MITEINANDER- Mitglieder.
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